Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBs Sanotape e.K.


I. Geltungsbereich

Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.


I. Gegenleistung

Die im Angebot des Auftragnehmers (im Weiteren Sanotape) genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die Preise von Sanotape enthalten keine Mehrwertsteuer. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet.


II. Zahlung

Die Zahlung (Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer) ist auf mehrere Arten möglich, siehe Zahlungsmöglichkeiten. III. Zahlungsverzug Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann Sanotape Vorauszahlung sowie sofortige Bezahlung aller Rechnungen, mit deren Bezahlung sich der Auftraggeber in Verzug befindet, verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückbehalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen Sanotape auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer Verzugs begründeten Mahnung keine Zahlung leistet. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.


IV. Lieferung

Den Versand nimmt Sanotape für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Ware ist nach den jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportführers versichert. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von Sanotape ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform. Die vereinbarten Lieferfristen gelten stets als annähernd. Gerät Sanotape mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihr zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. § 361BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugsschadens kann nur in Höhe des Auftragswertes verlangt werden, es sei denn, der Verzug wurde vom Auftragnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Betriebsstörungen – sowohl bei Sanotape als auch dem eines Zulieferers – insbesondere Streik, Aussperrung, Krieg, Aufruhr sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen von Sanotape gegen den Auftraggeber das Eigentum von Sanotape. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Zustand berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an Sanotape ab. Sanotape nimmt die Abtretung hiermit an. Übersteigt der Wert der für Sanotape bestehenden Sicherheiten deren Forderungen insgesamt um mehr als 20%, so ist Sanotape auf Verlangen des Auftraggebers oder eines durch die Übersicherung durch Sanotape beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl verpflichtet. Sanotape steht an von Sanotape angelieferten Waren ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu. Santoape ist zu Teillieferung und Teilleistung jederzeit berechtigt. Abrufaufträge müssen innerhalb der vereinbarten Frist bezogen sein, andernfalls steht Sanotape das Recht zu, den Auftrag zu streichen oder die noch abzunehmenden Waren zum Versand zu bringen und zu berechnen.


V. Beanstandungen

Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Beanstandungen sind nur innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Empfang der Ware zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungspflicht geltend gemacht werden. Die Gewährleistungspflicht von Sanotape entfällt, wenn die an der gelieferten Ware auftretenden Mängel auf unsachgemäßer Behandlung (z.B. falsche Lagerung) beruhen. Bei berechtigten Beanstandungen ist Sanotape nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, oder Sanotape oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigen Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung der Vertrages (Wandelung) verlangen. Die Wandelung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der gelieferten Ware nur unerheblich mindert. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, Sanotape oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Die Eignung für bestimmte Verwendungszwecke kann von Sanotape nicht garantiert werden, weil Sanotape keinen Einfluss auf die Behandlung seiner Erzeugnisse hat. Mängel eines Teils der gelieferten Waren berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist. Ohne Zustimmung von Sanotape zurückgegebene Ware wird auf Kosten des Abnehmers zurückgesandt, wenn keine Verpflichtung zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung besteht.


VI. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Sitz von Sanotape. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


Anmelde AGB´s


ANMELDEBEDINGUNGEN

1. Die Anmeldung zu unseren Seminaren muss schriftlich mit unserem Anmeldeformular online, per Post, E-Mail oder Fax erfolgen. Nach Eintreffen der Anmeldeunterlagen erhalten Sie eine schriftliche Teilnahmebestätigung. Mit Ihrer Anmeldung per E-Mail oder über das Onlineformular wird diese auch ohne Unterschrift verbindlich. Sollte das Seminar bzw. Ihr gewünschter Seminartermin be-reits ausgebucht sein, werden Sie hierüber infor¬miert. Wenn Sie nach einer Seminaranmeldung inner¬halb von 8 Tagen keine Nachricht/Zusage von uns erhalten haben, bitten wir Sie, uns sicherheitshalber noch einmal zu kontaktieren – per Tele¬fon, E-Mail oder Fax.


2. Seminare finden grundsätzlich nur bei ausreichender Teilnehmerzahl statt, welche von uns festgelegt wird. Bei Seminarabsetzung wegen nicht ausreichender Teilnehmerzahl oder aus sonstigen Gründen sind wir nicht verpflichtet Schadensersatz zu leisten. Des Weiteren behalten wir uns vor, den Dozenten, die Dozentin kurzfristig austauschen zu können.


3. Bei Auslastung des Seminars behalten wir uns vor, die Teilnehmer nach der Reihenfolge der schriftlichen Anmeldung zu berücksichtigen. Es gilt dabei der Posteingang oder der Erhalt Ihrer Onlineanmeldung bei uns. Es wird eine Warteliste erstellt.


4. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Teilnahme an unseren Kursen.


5. Zahlungsarten der Seminargebühr: Sie erhalten vor Seminarbeginn mit der Teilnahmebestätigung unaufgefordert die Rechnung. Der Rechnungsbetrag muss spätestens 14 Tage vor Seminarbeginn unserem Konto gutgeschrieben sein. Bei Nichteinhaltung dieser Frist erlischt der An¬spruch auf den Seminarplatz. Kosten welche durch Mahnungen entstehen (Mahngebühren), gehen zu Lasten der angemeldeten Person.


6. Findet ein Seminar nicht statt, z. B. bei höherer Gewalt, oder plötzlicher Ausfall des Dozenten aus nicht eingeplanten oder vorhersehbaren Gründen, kann das Seminar kurzfristig abgesagt werden. Bei einer Seminarabsage wegen nicht ausreichender Teilnehmerzahl wird diese etwa zwei Wochen vor dem geplanten Seminarstart schriftlich mitgeteilt. Bereits überwiesene Gebühren werden im Falle einer Seminarabsage zurück erstattet.


7. Seminarabsagen durch den Teilnehmer müssen schriftlich per Post oder Fax erfolgen (nicht per Email- nicht telefonisch!), wir berechnen nachstehend aufgeführte Gebühren: Bis 4 Wochen vor Seminarbeginn erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 10 % der Seminargebühr. Bis 2 Wochen vor Seminarbeginn erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 25 % der Seminargebühr. Bis 1 Woche vor Seminarbeginn erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 50 % der Seminargebühr. Bei Seminarabsage weniger als einer 1 Woche, Nichterscheinen oder Abbruch des Seminares wird die gesamte Seminargebühr fällig. Für nicht in Anspruch genommene Leistungen (z.B. Verpflegung) ist eine Preisermäßigung nicht möglich.


8. Zu allen Lehrgängen ist entsprechende Kleidung mitzubringen. Es gelten ausschließlich unsere Bedingungen. Mit der Anmeldung zum Seminar erkennt der Teilnehmer die Bedingungen an. Mit Ihrer Unterschrift unter der jeweiligen Anmeldung erkennen Sie die AGB´s an.